„Es reicht! Stoppt das Selbstbestimmungsgesetz!“
Protestaktion gegen die Verabschiedung des SBGG im Bundestag am 15.12.2023
Am 15. Dezember 2023, von 10 bis 12:30 Uhr, fanden sich Feministinnen zu einer Protestaktion gegen das sog. Selbstbestimmungsgesetz zusammen. Ursprünglich stand für diesen Termin die Befassung des Bundestages mit dem SBGG auf der Tagesordnung. Geplant war die 2./3. Lesung und eine mögliche Verabschiedung des Gesetzes. Doch: Das Thema wurde, wie schon mehrfach zuvor, verschoben.
Nicht verschoben wurde die Protestaktion von etwa 30 Frauen und einer Handvoll solidarischer Männer. Sie zogen mit Transparenten und Schildern vor den Bundestag, hielten Reden und vernetzten sich miteinander.
Das sog. „Selbstbestimmungsgesetz“ – der Sargnagel für FrauenLesbenrechte“ – rückt in greifbare Nähe. Grund genug, gegen die Abschaffung von Frauen- und Lesbenrechten zu protestieren:
- gegen die Abschaffung der Frau,
- gegen die Wiederkehr stereotyper Rollenbilder,
- gegen die gesundheitliche Schädigung von Mädchen,
- für FrauenLesbenrechte,
- für den Erhalt von autonomen FrauenLesbenräumen.
Nein zum Selbstbestimmungsgesetz!
Dieses Gesetzesvorhaben kollidiert mit den Rechten der FrauenLesben und Mädchen!
Drei Gruppen organisierten die Protestkundgebung in der Paul-Löbe-Allee/Ecke Konrad-Adenauer-Straße: Initiative Lasst Frauen Sprechen, LAZ reloaded e.V, „Frauen Sprechen“/LSQUAD Berlin. Frauenheldinnen e.V. unterstützte den Protest.
Neben Redebeiträgen von Feministinnen gab es einen musikalische Liveauftritt der dafür aus Norwegen angereisten Lesbenband „Hungry Hearts“ mit Tonje Gjevjon und Edith Roth Gjevjon. Gespielt wurden auch Songs der Lesbenband aus den 70er Jahren: „Flying Lesbians“.
Wir erhielten Besuch von der Bundestagsabgeordneten Susanne Hierl, CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, die sich viel Zeit nahm, mit den protestierenden Frauen ins Gespräch zu kommen und ihre Solidarität zu zeigen.
Für Januar 2023 wird der nächste Anlauf der Ampelregierung erwartet, das SBGG im Bundestag durchzudrücken. Dann werden wir wieder protestieren – und rufen schon jetzt dazu auf getreu dem Motto: „Frauen kommt her, wir tun uns zusammen!“
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