Stellungnahmen und offene Briefe der Initiative
Petition: Nein zum widersprüchlichen Selbstbestimmungsgesetz!
Aktivismus lebt von der Arbeit aktiver Frauen! Unsere Petition gegen das Selbstbestimmungsgesetz zeigt die Widersprüchlichkeiten des Gesetzentwurfes auf. Macht mit, teilt und unterschreibt! Das Selbstbestimmungsgesetz bedeutet einen Paradigmenwechsel, wie Regula Stämpfli auf X @laStaempfli erläuterte. Ein Sprechakt soll die materielle Welt…
Gegendarstellung Artikel des Berliner Register vom 14.7.2023
Am 14.07.23 hat das Berliner Register auf seiner Website eine Auswertung des Real Dyke March veröffentlicht. Hiermit beziehen wir Stellung und widersprechen konkret einigen dort gemachten Punkten.
Kritische Stellungnahmen zum Referentenentwurf für ein „Selbstbestimmungsgesetz”
Hier findet Ihr zahlreiche Stellungnahmen von kritischen Frauen, Lesben, Fraueninitiativen, Vereinen und Gruppen zum: Referentenentwurf des BMFSFJ und des BMJ – Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (SBGG / „Selbstbestimmungsgesetz”).
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein „Selbstbestimmungsgesetz”
Die Initiative „Lasst Frauen Sprechen!” legt eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein „Selbstbestimmungsgesetz” des BMFSJ und des BMJ vor. Schwerpunkt der Stellungnahme sind die Widersprüche des Entwurfs.
Einreichung an die UN zur regelmäßigen Überprüfung der Menschenrechte in Deutschland
Die Initiative „Lasst Frauen Sprechen!” hat bei der UN eine offizielle Beschwerde eingereicht zur Situation der Frauen- und Menschenrechte in Deutschland.
Stellungnahme des Radfem Kollektiv Berlin zur Ausladung im Rahmen des Interessensbekundungsverfahrens zum “Aktionsplan Queer Leben”, 04.03.2023
english below Seit Jahren sehen sich feministische Gruppen mit der aggressiven und anhaltenden Forderung konfrontiert, alle Menschen, die Unterdrückung oder Diskriminierung erfahren, einzubeziehen. Diese Forderung kommt nicht nur von anderen politisch orientierten Gruppen, sondern auch von privaten und staatlichen Institutionen, die verschiedene…
Offener Brief an deutsche Regierung zum Selbstbestimmungsgesetz #FrauSchulzSprichtFuerMich
Eine Aktion von Frauen um die Feministin A.P. Schulz – Hashtag #FrauSchulzSprichtFuerMich Alle, die die Bedenken in diesem Brief teilen, sind herzlich eingeladen, sich damit ebenfalls an ihre Abgeordneten zu wenden. Die Initiatorin (a.p.schulz.md@gmail.com) würde sich freuen, bei diesen E‑Mails ebenfalls in den cc gesetzt zu werden. Sehr geehrter…
Offener Brief an den Nordrheinwestfälischen Lehrerverband
Offener Brief an Andreas Bartsch, Präsident des Nordrheinwestfälischen Lehrerverbands zum Auftritt bei der TV-Sendung „STERN TV am Sonntag” zu Thema „Transgenderwahn – Geht das Verständnis zu weit?”
Europaweiter feministischer Protest gegen unklare EU-Direktive gegen Gewalt gegen Frauen
Aktuell sieht die EU eine Änderung einer Direktive gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt vor. Hier werden die Begriffe „Geschlecht und „Gender“ vermischt, so dass der geschlechtsbasierte Schutz von Frauen als Opfer männlicher Gewalt auf dem Spiel steht. Da der Entscheidungsprozess schon sehr weit fortgeschritten ist und im Hintergrund über viele Jahre von Transaktivisten lobbyiert wurde, haben Feministinnen in Europa einen Last-Minute-Protest eingelegt.
Brief an UN-Sonderberichterstatterin Reem Alsalem zum deutschen Selbstbestimmungsgesetz
Im November 2022 hat die Initiative „Lasst Frauen Sprechen!“ einen Brief an Reem Alsalem – die UN-Sonderberichterstatterin zu Gewalt gegen Mädchen und Frauen – gesendet. Wir haben unseren Brief verfasst, um Reem Alsalem darauf aufmerksam zu machen, dass auch in Deutschland eine ähnliche Gesetzgebung wie in Schottland geplant ist und haben um ihre Unterstützung gebeten. Wir sind darauf eingegangen, dass die Situation der Frauenrechte in Deutschland insgesamt zu wünschen übrig lässt und das Selbstbestimmungsgesetz eine weitere Verschärfung für Mädchen und Frauen darstellt.
Stellungnahmen anderer Gruppen
LAZ Reloaded
LAZ Reloaded zum Selbstbestimmungsgesetz
(Eckpunktepapier)
Das Eckpunktepapier der BundesministerInnen Lisa Paus (BMFSFJ) sowie Marco Buschmann (BMJ) zum sog. „Selbstbestimmungesetz“ vom 30.06.2022 – Eine Analyse des Eckpunktepapiers aus rechtlicher Sicht von LAZ reloaded e.V.
LAZ Reloaded zum Positionspapier des Vorstands der Frauenunion
Ein spätes Positionspapier des Vorstands der Frauenunion der CDU Deutschlands zu den Eckpunkten der Bundesregierung für ein Selbstbestimmungsgesetz
LAZ Reloaded zum Gesetzentwurf der Überarbeitung des Sanktionenrechs
LAZ reloaded zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Justiz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts
Women’s Declaration International
Stellungnahme zum Aktionsplan „Queer Leben”
Die Women’s Declaration International Germany nimmt Stellung zum Aktionsplan „Queer Leben” der Bundesregierung.
Frauenaktionsbündnis (FAB) & Fachtagung Frauenrechte
Appell zum Selbstbestimmungsgesetz des Frauenaktionsbündnisses FAB
Die Initiative „Lasst Frauen Sprechen!” gehört zu den Mitunterzeichnerinnen der Stellungnahme des Frauenaktionsbündnisses FAB zum Selbstbestimmungsgesetz (SBG).
Offener Brief der Teilnehmerinnen der Fachtagung Frauenrechte
Im Dezember 2022 fand die Fachtagung Frauenrechte statt. Zum Abschluss der Tagung wurde ein offener Brief an die Bundesregierung formuliert, der sich gegen ein Selbstbestimmungsgesetz in Deutschland positioniert.